Die Krankenversicherung bezahlt die Behandlungen, nicht den Lohn. Wenn eine Krankheit am Arbeiten hindert, hängt das Einkommen von anderen Regeln ab: jenen des Obligationenrechts, des Arbeitsvertrags und einer allfälligen Krankentaggeldversicherung. Sie greifen ineinander, und es gilt jeweils die Regel, die für die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer am günstigsten ist.
Der Grundsatz: Der Arbeitgeber zahlt für eine beschränkte Zeit
Wird der Arbeitnehmer ohne sein Verschulden an der Arbeitsleistung verhindert, zum Beispiel wegen Krankheit oder Unfall, so hat ihm der Arbeitgeber für eine beschränkte Zeit den Lohn zu entrichten. Diese Pflicht gilt, sofern das Arbeitsverhältnis mehr als drei Monate gedauert hat oder für mehr als drei Monate eingegangen worden ist. In den ersten drei Monaten eines unbefristeten Vertrags garantiert das Gesetz also nichts.
Die Mindestdauer ist wie folgt festgelegt: Im ersten Dienstjahr zahlt der Arbeitgeber den Lohn für drei Wochen; danach den Lohn für eine angemessen längere Zeit, je nach der Dauer des Arbeitsverhältnisses und den besonderen Umständen. Eine Abrede, ein Normalarbeitsvertrag oder ein Gesamtarbeitsvertrag kann längere Fristen vorsehen. Dieselbe Regel gilt bei Schwangerschaft der Arbeitnehmerin.
Nach dem ersten Dienstjahr: die Skalen der Gerichte
Das Gesetz beziffert die «angemessen längere Zeit» nicht. Die Gerichte haben sie mit Hilfe von Skalen konkretisiert. Das Obergericht des Kantons Bern veröffentlicht die Berner Skala, die gilt, wenn weder eine Krankentaggeldversicherung noch eine günstigere Regel im Vertrag besteht: drei Wochen im ersten Dienstjahr, einen Monat im zweiten, zwei Monate im dritten und vierten Jahr, drei Monate vom fünften bis zum neunten, vier Monate vom zehnten bis zum vierzehnten und fünf Monate vom fünfzehnten bis zum neunzehnten Dienstjahr.
Dieselbe Seite hält fest, dass der Anspruch pro Dienstjahr berechnet wird und mit jedem neuen Dienstjahr neu beginnt, und dass mehrere Absenzen im selben Jahr zusammengezählt werden. Die Ständige Mission der Schweiz bei den internationalen Organisationen in Genf gibt in ihrem Handbuch an, dass die Berner Skala in der Westschweiz und im Kanton Bern als Referenz dient und dass der Kanton Basel-Stadt die Basler Skala anwendet.
Wenn eine Krankentaggeldversicherung übernimmt
Das Gesetz erlaubt, die Pflicht des Arbeitgebers durch eine mindestens gleichwertige Lösung zu ersetzen, die in einer schriftlichen Abrede, einem Normalarbeitsvertrag oder einem Gesamtarbeitsvertrag vorgesehen ist. In der Praxis handelt es sich um eine Krankentaggeldversicherung, die der Arbeitgeber abschliesst. Nach dem Berner Obergericht ist ein solches Taggeld gleichwertig, wenn es 80 Prozent des Lohns während bis zu 720 Tagen beträgt und der Arbeitgeber die Hälfte der Prämie bezahlt.
Diese Versicherung ist in der Schweiz in der Regel nicht obligatorisch. Das Handbuch der Schweizer Mission in Genf präzisiert, dass die Krankentaggeldversicherung nach Wahl des Arbeitgebers dem Krankenversicherungsgesetz oder dem Versicherungsvertragsgesetz untersteht. Die Bedingungen unterscheiden sich deshalb von Vertrag zu Vertrag: Wartefrist vor der ersten Zahlung, Satz, Dauer und Vorbehalte.
Die Taggeldversicherung nach KVG
Das KVG sieht eine freiwillige Taggeldversicherung vor. Jede Person, die in der Schweiz wohnt oder hier eine Erwerbstätigkeit ausübt und mindestens fünfzehn, aber noch nicht 65 Jahre alt ist, kann sie abschliessen, einzeln oder im Rahmen einer Kollektivversicherung ihres Arbeitgebers. Der Versicherer kann Krankheiten, die bei der Aufnahme bestehen, durch einen Vorbehalt ausschliessen; diese Vorbehalte fallen spätestens nach fünf Jahren dahin.
Die Höhe des Taggeldes wird mit dem Versicherer vereinbart. Der Anspruch entsteht, wenn die Arbeitsfähigkeit mindestens zur Hälfte eingeschränkt ist, und, sofern nichts anderes vereinbart ist, am dritten Tag nach Beginn der Krankheit. Die Taggelder sind für mindestens 720 Tage innerhalb von 900 Tagen zu leisten, und bei Mutterschaft während 16 Wochen, wovon mindestens 8 nach der Niederkunft.
Der Schutz vor Kündigung
Nach Ablauf der Probezeit darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht kündigen, während der Arbeitnehmer ohne eigenes Verschulden durch Krankheit oder Unfall ganz oder teilweise an der Arbeitsleistung verhindert ist, und zwar im ersten Dienstjahr während 30 Tagen, ab dem zweiten bis und mit dem fünften Dienstjahr während 90 Tagen und ab dem sechsten Dienstjahr während 180 Tagen. Eine während dieser Sperrfrist ausgesprochene Kündigung ist nichtig; bei einer vorher ausgesprochenen Kündigung wird die Kündigungsfrist unterbrochen und erst nach Ende der Sperrfrist fortgesetzt.
Dieser Schutz gilt weder für die Kündigung durch den Arbeitnehmer noch während der Probezeit. Er verlängert auch die Lohnfortzahlung nicht: Die beiden Fristen, jene des Kündigungsschutzes und jene der Lohnzahlung, werden getrennt berechnet.
Was sich zu prüfen lohnt
- Den Arbeitsvertrag und den Gesamtarbeitsvertrag: Sehen sie eine längere Dauer als das gesetzliche Minimum vor?
- Ob der Arbeitgeber eine Krankentaggeldversicherung hat, und deren Wartefrist, Satz und Dauer.
- Das Arztzeugnis, das nach den im Vertrag vorgesehenen Regeln einzureichen ist.
- Für Selbständigerwerbende: Kein Arbeitgeber zahlt, und nur eine selbst abgeschlossene Krankentaggeldversicherung deckt den Erwerbsausfall.